AGB
Allgemeine Geschäftsbedingungen
§ 1
Allgemeines
Alle Angebote und Leistungen, die von Norbert Koßmann für den Kunden
erbracht werden, sowie die Nutzung der Website www.kossmann.com und
alle zu dieser Domain gehörenden Subdomains, erfolgen ausschließlich
auf der Grundlage der nachfolgenden Allgemeinen
Geschäftsbedingungen. Abweichende Regelungen haben nur dann Geltung,
wenn sie zwischen Norbert Koßmann und dem Kunden schriftlich
vereinbart wurden.
§ 2
Vertragsschluss im Onlineshop
(1)
Die Angebote des Onlineshops im
Internet stellen eine unverbindliche Aufforderung an den Kunden dar,
Waren zu bestellen.
(2)
Durch die Bestellung der
gewünschten Waren im Internet gibt der Kunde ein verbindliches
Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages ab.
(3)
Der Onlineshop ist berechtigt,
dieses Angebot innerhalb von 5 Kalendertagen unter Zusendung einer
Auftragsbestätigung anzunehmen. Die Bestätigung des Auftrages
erfolgt durch Norbert Koßmann. Nach fruchtlosem Ablauf der
5-Tages-Frist gilt das Angebot als abgelehnt.
§ 3
Vertragsschluss bei eBay-Angeboten
(1)
Das Offerieren von Waren bei
eBay, die entweder durch Höchstgebot bei einer Auktion ersteigert,
oder zu einem Festpreis (Sofort-Kaufen-Option) gekauft werden
können, gilt zwar als verbindliches, aber nur befristetes Angebot
des eBay-Onlineshops zum Vertragsschluss über diese Ware. Das
Angebot richtet sich an den Kunden, der während der Laufzeit der
Online-Auktion das höchste Gebot abgibt und etwaige zusätzlich
festgelegte Bedingungen erfüllt. Das Angebot kann während der
individuell bestimmten Laufzeit der Online-Auktion angenommen werden
– dies ausschließlich über die der Handelsplattform von eBay zur
Verfügung stehenden Bietfunktion. Das Angebot gilt im Falle der
Auktion nur dann als angenommen, wenn das Gebot des Kunden das
Höchstgebot bei Ablauf der bestimmten Frist darstellt, es sei denn,
ein im Zusammenhang mit dem Angebot hinterlegter Mindestpreis (sog.
Reserve-Price) wurde nicht erreicht.
(2)
Das Gebot des Kunden erlischt,
wenn ein anderer Kunde während der Laufzeit der Auktion ein höheres
Gebot abgibt. Die Laufzeit der Auktion bemisst sich nach der
offiziellen eBay-Zeit.
(3)
Mit Ablauf der Frist kommt der
Vertrag zustande mit dem Kunden, der das bis dahin höchste Gebot
abgegeben hat, es sei denn, ein im Zusammenhang mit dem Angebot
hinterlegter Mindestpreis (sog. Reserve-Price) wurde nicht erreicht.
Entscheidet sich der Kunde für die Sofort-Kaufen-Option, kommt der
Vertrag zustande über den Erwerb der angebotenen Ware zu einem
Festpreis. Die Sofort-Kaufen-Option kann nur dann ausgeübt werden,
wenn noch kein Gebot im Rahmen dieser Auktion abgegeben wurde. Ist
im Zusammenhang mit dem Angebot ein Mindestpreis (sog.
Reserve-Price) hinterlegt, bleibt der Vertragsschluss abweichend
davon auch noch nach Abgabe eines Gebotes für die Auktion möglich,
bis der Mindestpreis erreicht oder überschritten wurde. Der
Kaufvertrag im Rahmen der Option Sofort-Kauf kommt wie folgt
zustande: Ein Kunde, der sich bei eBay eingeloggt hat, klickt bei
dem ausgewählten Angebot auf den „Sofort kaufen“ Button. Es
erscheinen eine Detailansicht des Artikels und der Button „Kaufen“.
Mit Klick auf den Button „Kaufen“ kommt der Kaufvertrag zustande.
§ 4
Lieferzeiten
Die Lieferung erfolgt durch Sendung der Ware an die vom Kunden
mitgeteilte Adresse gegen die angegebenen Verpackungs- und
Versandkosten. Wünscht der Kunde eine spezielle Art der Versendung,
die mit Mehrkosten verbunden ist, so hat er diese zu tragen.
Die Lieferung erfolgt nur innerhalb Deutschlands.
Die Lieferzeit innerhalb Deutschlands beträgt, sofern nicht beim
Angebot anders angegeben, maximal 4 Werktage und beginnt mit dem
Datum der Auftragsbestätigung.
Der Preis für Verpackung und Versand wird, sofern nichts anderes
angegeben wurde, gesondert nach Gewicht berechnet.
Bei Lieferungsverzögerungen, wie z.B. durch höhere Gewalt,
Verkehrsstörungen und Verfügungen von hoher Hand sowie sonstige von
dem eBay-Onlineshop nicht zu vertretende Ereignisse, kann kein
Schadensersatzanspruch gegen uns erhoben werden.
§ 5
Verpackungs- und Versandkosten
Für Lieferung innerhalb Deutschlands und Verpackungskosten berechnen
wir einen anteiligen Pauschalbetrag von 0,- EUR, unabhängig von der
Anzahl und dem Gewicht der Artikel.
Bei Bestellungen mit einem Bestellwert über 1000,- EUR
liefern wir innerhalb Deutschlands versandkostenfrei.
§ 6
Zahlung, Zahlungsverzug und Eigentumsvorbehalt
Die Zahlung bei Lieferung innerhalb Deutschlands ist per
Vorkasse (der Kunde ist verpflichtet, den Kaufpreis nach
Vertragsschluss
unverzüglich zu zahlen per Überweisungen auf unser Konto)
Bei Zahlung per Vorkasse erhalten Sie von uns eine E-Mail
mit den genauen Rechnungsdaten. Bitte tragen Sie deshalb unbedingt
Ihre E-Mail-Adresse und/oder Ihre Telefonnummer in das
Bestellformular ein, damit wir mit Ihnen in Kontakt treten können.
Bitte geben Sie bei Ihrer Überweisung als Verwendungszweck Ihren
Namen und die Rechnungsnummer an, damit wir Ihren Zahlungseingang
der Bestellung zuordnen können.
Bei Auslandslieferungen erfolgt die Zahlung in Bar
Bis zur vollständigen Bezahlung bleiben die gelieferten Waren
Eigentum von Norbert Koßmann (Eigentumsvorbehalt nach §§158, 449
BGB). Vor Eigentumsübertragung ist eine Verfügung, insbesondere
eine Verpfändung, Sicherungsübereignung, Verarbeitung oder
Umgestaltung ohne ausdrückliche Einwilligung von Norbert Koßmann
nicht zulässig. Bei Überschreiten der vereinbarten Zahlungsfristen
müssen wir Mahn- und Bearbeitungsgebühren berechnen.
Gerät der Kunde mit der Zahlung in Verzug, so fallen Zinsen in
gesetzlich festgelegter Höhe an.
§ 7
Preise
Die Preise der angegebenen Waren sind Endpreise, welche die
Mehrwertsteuer in Höhe von 19% und andere Preisbestandteile
beinhalten. Sie beinhalten nicht die Verpackungs- und Versandkosten
(siehe Nr. 5).
§ 8
Rücktritt
Der Norbert Koßmann behält sich das Recht vor, vom Vertrag
zurückzutreten, wenn falsche Angaben über die Kreditwürdigkeit des
Kunden gemacht wurden oder die Zahlungsfähigkeit des Kunden aufgrund
objektiver Gründe angezweifelt werden muss.
§ 9
Widerrufsrecht und Widerrufsfolgen
Die Belehrung über Ihr Widerrufsrecht und die Widerrufsfolgen sind
als Anhang beigefügt und Bestandteil der vorliegenden Allgemeinen
Geschäftsbedingungen.
§ 10
Gewährleistung
Es gelten die gesetzlichen Regelungen über die Gewährleistung: §§434
ff. BGB. Sollten Transportschäden an der Ware festgestellt werden,
hat der Empfänger/Kunde unverzüglich Schadensmeldung gegenüber dem
Frachtführer (Versanddienst) zu machen. Sonstige erkennbare
Transportschäden sind spätestens innerhalb von 3 Tagen nach Erhalt
der Ware Norbert Koßmann gegenüber schriftlich geltend zu machen.
Norbert Koßmann haftet nicht für Mängel, die infolge fehlerhafter
Handhabung, normaler Abnutzung oder durch Fremdeinwirkung entstanden
sind. Bei Reparaturen an der Ware in Eigenleistung oder durch Dritte
ohne schriftliches Einverständnis erlischt der
Gewährleistungsanspruch an Norbert Koßmann.
§ 11
Haftung
(1)
Norbert Koßmann haftet in Fällen
des Vorsatzes oder der groben Fahrlässigkeit nach den gesetzlichen
Bestimmungen. Die Haftung für Garantien erfolgt
verschuldensunabhängig. Für leichte Fahrlässigkeit haftet Norbert
Koßmann ausschließlich nach den Vorschriften des
Produkthaftungsgesetzes, wegen der Verletzung des Lebens, des
Körpers oder der Gesundheit oder wegen der Verletzung wesentlicher
Vertragspflichten. Der Schadensersatzanspruch für die leicht
fahrlässige Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist jedoch auf
den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt, soweit nicht
wegen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit
gehaftet wird. Für das Verschulden von Erfüllungsgehilfen und
Vertretern haftet Norbert Koßmann in demselben Umfang.
(2)
Die Regelung des vorstehenden
Absatzes (11.1) erstreckt sich auf Schadensersatz neben der
Leistung, den Schadensersatz statt der Leistung und den
Ersatzanspruch wegen vergeblicher Aufwendungen, gleich aus welchem
Rechtsgrund, einschließlich der Haftung wegen Mängeln, Verzugs oder
Unmöglichkeit.
§ 12
Datenschutz
Die von Ihnen übermittelten Daten werden von uns ausschließlich zur
Abwicklung Ihrer Bestellungen verwendet. Alle Ihre Daten werden von
uns streng vertraulich behandelt. Eine Weitergabe der Daten an
Dritte (z.B. Versanddienste) erfolgt von uns nur, sofern dies für
die Auftragsabwicklung erforderlich ist. Die Bestelldaten werden
verschlüsselt und gesichert übertragen. Wir übernehmen jedoch keine
Haftung für die Datensicherheit während dieser Übertragungen über
das Internet (z.B. wegen technischer Fehler des Providers) oder für
einen eventuellen kriminellen Zugriff Dritter auf Dateien unserer
Internetpräsenz. Zugangsdaten für den Kunden-Login, die auf Wunsch
des Kunden an diesen übermittelt werden, sind vom Kunden streng
vertraulich zu behandeln, da wir keinerlei Verantwortung für die
Nutzung und Verwendung dieser Daten übernehmen.
§ 13
Copyright
Alle dargestellten Fremdlogos, Bilder und Grafiken sind Eigentum der
entsprechenden Firmen und unterliegen dem Copyright der
entsprechenden Lizenzgeber. Sämtliche auf diesen Seiten
dargestellten Fotos, Logos, Texte, Berichte, Scripte und
Programmierroutinen, welche Eigenentwicklungen von uns sind oder von
uns aufbereitet wurden, dürfen nicht ohne unser Einverständnis
kopiert oder anderweitig genutzt werden. Alle Rechte vorbehalten.
§ 14
Links auf unseren Seiten
Mit Urteil vom 12. Mai 1998 - 312 O 85/98 - "Haftung für Links" hat
das Landgericht Hamburg entschieden, dass man durch die Ausbringung
eines Links die Inhalte der gelinkten Seite ggf. mitzuverantworten
hat. Dies kann - so das LG - nur dadurch verhindert werden, dass man
sich ausdrücklich von diesen Inhalten distanziert. Wir distanzieren
uns deshalb hiermit ausdrücklich von allen Inhalten sämtlicher
gelinkten Seiten auf dieser Homepage. Diese Erklärung gilt für alle
auf unseren Internetseiten angebrachten Links.
§ 15
Sonstiges
Wir haben keinen Einfluss darauf, wenn Artikel von unseren
Lieferanten aus dem Programm genommen werden und somit nicht mehr
lieferbar sind oder in Art und Ausführung geändert wurden. Sollte
uns vom Lieferanten ein Ersatzartikel angeboten werden, so werden
wir Sie darüber informieren. Ein Schadensersatzanspruch wegen nicht
mehr lieferbarer Artikel kann nicht gegen uns geltend gemacht
werden. Preisänderungen einzelner Artikel behalten wir uns vor.
§ 17
Gültigkeit der AGB
Mit einer Bestellung werden die Allgemeinen Geschäftsbedingungen des
eBay-Onlineshops anerkannt. Sollte eine Bestimmung dieser
Allgemeinen Geschäftsbedingungen, aus welchem Grund auch immer,
nichtig sein, bleibt die Geltung der übrigen Bestimmungen hiervon
unberührt. Mündliche Absprachen bedürfen der schriftlichen
Bestätigung. Erfüllungsort und Gerichtsstand ist, soweit gesetzlich
nicht anders geregelt, München
Anhang: Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von einem Monat ohne
Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn
Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung
der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung
in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei
der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang
der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer
Informationspflichten gemäß §312c Abs.2 BGB in Verbindung mit §1
Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV sowie unserer Pflichten gemäß §312e Abs. 1
Satz 1 BGB in Verbindung mit §3 BGB-InfoV. Zur Wahrung der
Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder
der Sache.
Der Widerruf ist schriftlich zu richten an:
Firma: Norbert Koßmann EDV Beratung u. Vertrieb
Strasse: Mitterweg 11
PLZ, Ort: 83075 Bad Feilnbach
E-Mail: info@kossmann.com
Fax-Nr.: 0721 151271859
Internetadresse: www.kossmann.com
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen
Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B.
Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz
oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand
zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei
der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die
Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie
sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre -
zurückzuführen ist.Für eine durch die bestimmungsgemäße
Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung müssen Sie
keinen wertersatz leisten.
Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie
haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware
der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden
Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei
einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht
die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung
erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei.
Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt.
Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30
Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung
Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Hinweise zur Widerrufsbelehrung:
Widerrufsfrist
Wir empfehlen Ihnen eine Widerrufsfrist von einem Monat einzuräumen.
Dies bietet Ihnen eine höhere Rechtssicherheit. Einige Gerichte
gehen davon aus, dass aufgrund der Besonderheiten des
Online-Marktplatzes eine Belehrung vor Vertragsschluss in Textform
nicht möglich ist.